Ortsrecht - Satzungen und Verordnungen Rechte und Pflichten in der Kommune
An dieser Stelle erfolgt die rechtswirksame öffentliche Bekanntmachung von Satzungen und sonstigen öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Dargun gemäß § 11 der Hauptsatzung der Stadt Dargun.
Hinweis: Eine Ausnahme gilt für Satzungen und sonstige öffentlichen Bekanntmachungen aufgrund von Vorschriften des Baugesetzbuches. Diese werden durch Abdruck im Öffentlichen Anzeiger der Stadt Dargun rechtswirksam bekannt gemacht.
Der Inhalt des Ortsrechtes ist zur Erleichterung des Auffindens der einzelnen Vorschriften nach Themen aufgeteilt.
Lesefassung
Soweit die Ursprungssatzung durch Änderungssatzungen geändert worden ist, stellen wir nach jeder Änderung eine Lesefassung der Satzung zur Verfügung, in die alle Änderungen eingearbeitet sind.
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass es sich hier um eine nichtamtliche Lesefassung handelt, die lediglich Informationscharakter hat.
1. Zentrale Dienste
Satzung | Satzung/ Verordnun vom | Im Internet bekannt gemacht am | Im Öffentlichen Anzeiger für die Stadt Dargun bekannt gemacht am | |
1.1. | Hauptsatzung der Stadt Dargun | 17.03.2015 | entfällt | 25.04.2015-Nr. 04 |
1. Änderung | 20.09.2016 | 15.04.2019 | entfällt | |
2. Änderung | 15.04.2019 | 15.04.2019 | entfällt | |
Lesefassung vom 15.04.2019 ? Änderungen aus Beschluss 62/18 zu § 14(2) streichen und Beschluss 20/19 §11(1) einarbeiten | entfällt | entfällt | entfällt | |
1.2. | Geschäftsordnung der Stadtvertretung und Ihrer Ausschüsse | 23.05.2005 | entfällt | 28 .05.2005-Nr.05 |
1.3. | Verwaltungsgebühren Satzung der Stadt Dargun über die Erhebung von Verwaltungsgebühren | 22.09.1998 | entfällt | 24 .10.1998-Nr.11 |
1. Allgemein
- Hauptsatzung
- Geschäftsordnung der Stadtvertretung und ihrer Ausschüsse
- Archivordnung des Personenstandsregisters
- Ordnung für die Archivierung des Geschichtsarchivs
2. Finanzen
- Haushaltssatzung der Stadt Dargun für das Haushaltsjahr 2018
vom 08.05.2018 - Haushaltssatzung des städtebaulichen Sondervermögens der Stadt Dargun für das Haushaltsjahr 2018 und 2019
vom 09.05.2018- Haushaltssatzung des städtebaulichen Sondervermögens der Stadt Dargun für das Haushaltsjahr 2017
vom 13.04.2017 - Haushaltssatzung des städtebaulichen Sondervermögens der Stadt Dargun für das Haushaltsjahr 2016
vom 30.09.2016 - Haushaltssatzung des städtebaulichen Sondervermögens der Stadt Dargun für das Haushaltsjahr 2015
vom 21.05.2015
- Haushaltssatzung des städtebaulichen Sondervermögens der Stadt Dargun für das Haushaltsjahr 2017
- Satzung der Stadt Dargun über die Erhebung von Verwaltungsgebühren
- Satzung der Stadt Dargun über die Erhebung einer Hundesteuer
- Satzung der Stadt Dargun über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge der Wasser- und Bodenverbände
- 1. Satzung zur Änderung der Satzung des Wasser- und Bodenverbandes "Untere Tollense/Mittlere Peene" vom 12. November 2015
vom 23.07.2018 - Bekanntmachung Dritte Satzung der Stadt Dargun zur Änderung der Satzung der Stadt Dargun über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge der Wasser- und Bodenverbände vom 04.11.2008
vom 17.02.2016
- 1. Satzung zur Änderung der Satzung des Wasser- und Bodenverbandes "Untere Tollense/Mittlere Peene" vom 12. November 2015
- Satzung der Stadt Dargun über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen
- Satzung der Stadt Dargun über die Erhebung einer Vergnügungssteuer
- Satzung der Stadt Dargun über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze 2017
vom 30.11.2016 - Satzung der Stadt Dargun über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze 2016 (Hebesatzsatzung)
vom 21.12.2015
3. Ordnung und Sicherheit
- Straßenreinigungssatzung der Stadt Dargun
- Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Dargun
- Satzung für Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Dargun (Sondernutzungssatzung)
- Satzung der Stadt Dargun über Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen
- Satzung der Stadt Dargun zur Durchführung der Hausnummerierung und zur Benennung von Straßen (Hausnummernsatzung)
- Satzung zum Schutz und zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen der Stadt Dargun (Grünflächensatzung)
- Satzung zum Schutz der Bäume und Sträucher im Innenbereich der Stadt Dargun (Baumschutzsatzung)
- Satzung der Stadt Dargun über die Gebührenerhebung für Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehren Dargun
- Verordnung des Bürgermeisters der Stadt Dargun zur Bekämpfung von Verunstaltungen durch Graffiti (Graffitibekämpfungsverordnung –GrfBekVO)
4. Schule und Kultur
- Satzung der Stadtbibliothek Dargun
- Richtlinie zur Förderung kultureller Veranstaltungen in der Stadt Dargun (Kulturförderrichtlinie)
- Satzung der Stadt Dargun über das städtische Museum (Museumssatzung)
- Benutzungsordnung für das städtische Museum
5. Soziales, Jugend, Gesundheit und Sport
- Satzung über die Nutzung der kommunalen Einrichtungen der Stadt Dargun
- Entgeltsatzung für die Nutzung der kommunalen Einrichtungen der Stadt Dargun
- Richtlinie der Stadt Dargun für die Bewilligung von Zuschüssen an Vereine und Verbände
mit jugendpflegerischen Aufgaben und für die allgemeine Sportförderung (Sportförderrichtlinie)
6. Bauen
- Satzung der Stadt Dargun über die Erhaltung baulicher Anlagen (Erhaltungssatzung)
- Satzung der Stadt Dargun über die Unterhaltung der Gehwege in der Stadt Dargun (Gehwegsatzung)
- Satzung der Stadt Dargun über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen(Straßenbaubeitragssatzung)
- 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Dargun über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung)
vom 01.08.2018 - Zweite Satzung der Stadt Dargun zur Änderung der Satzung der Stadt Dargun über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 16.11.2009
- vom 30.11.2016
- 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Dargun über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung)
- Gestaltungssatzung der Stadt Dargun (Hinweis: Größe des Dokuments 3,2 MB)
7. Wasser und Abwasser
- Abwasserbeseitigungssatzung
- 1. Änderung Abwasserbeseitigungssatzung
Veröffentlichung im Internet am 31.07.2018 - Abwasserbeitragssatzung
vom 21.12.2015
Veröffentlichung im Amtskurier 07/2018 - Abwasserbeseitigungssatzung
vom 21.12.2015
Veröffentlichung im Amtskurier 07/2018 - nichtamtliche Lesefassung Abwasserbeseitigungssatzung vom 01.08.2018
- 1. Änderung Abwasserbeseitigungssatzung
- Wassersatzung
- Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Abwasserbeseitigung der Stadt Dargun (Abwasserbeitragssatzung)
- Satzung der Stadt Dargun über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung)
- Satzung der Stadt Dargun über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Fäkalschlammentsorgungssatzung)
- 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Dargun für die Entsorgung des Schmutzwassers und Fäkalschlammes aus nichtöffentlichen Grundstücksentwässerungsanlagen (Fäkalschlammentsorgungssatzung)
vom 31.07.2018 - Satzung der Stadt Dargun für die Entsorgung des Schmutzwassers und Fäkalschlammes aus nichtöffentlichen Grundstücksentwässerungsanlagen (Fäkalschlammentsorgungssatzung)
vom 21.12.2015
- 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Dargun für die Entsorgung des Schmutzwassers und Fäkalschlammes aus nichtöffentlichen Grundstücksentwässerungsanlagen (Fäkalschlammentsorgungssatzung)
- Satzung der Stadt Dargun über die Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter
Hinweis:
Nichtamtliche Lesefassungen enthalten alle Änderungssatzungen. Sie haben lediglich Informationscharakter! Zum Lesen der Daten wird der Adobe Acrobat Reader bzw. ein anderer PDF-Reader benötigt.